Thierse verteidigt "Demokratischen Sozialismus"
Der sozialdemokratische Politiker Wolfgang Thierse hat sich in einem Gespräch mit dem Spiegel gegen eine Herausnahme des Begriffs "Demokratischer Sozialismus" aus dem Grundsatzprogramm der SPD ausgesprochen.

Ich möchte Thierse Recht geben: Zur Verdeutlichung der inhaltlichen Unterschiede zum Liberalismus sollte der Begriff "Demokratischer Sozialismus" durchaus beibehalten werden. Dies macht Sinn, denn wenn die SPD Thierses Definition von Freiheit folgt, ist dafür der Begriff "Sozialismus" bestens geeignet. Thierse versteht unter Sozialismus "gleiche Freiheit" durch eine "gerechte Teilhabe" an solchen Gütern wie Arbeit, Bildung, Kultur und Demokratie. Dieser Begriff von Freiheit verhält sich zum liberalen Begriff von Freiheit wie die Nacht zum Tag.

Freiheit ist der Zustand, unter dem die Individuen frei sind von der Androhung oder der Initiierung von Gewalt. Dies setzt voraus, dass ein Staat die individuellen Rechte auf Leben, Freiheit und Eigentum verteidigt. Der liberale Staat geht also nur gegen jene vor, die Gewalt initiieren wollen, d. h. gegen Kriminelle. Der sozialistische Staat hingegen ist der Staat, der selbst Gewalt initiiert, indem er gegen die Produzenten vorgeht. Eine Variante des letztgenannten Staates, den "Demokratischen Sozialismus", verteidigt Thierse. Es ist natürlich der Staat in Thierses Konzept, der die "gerechte Teilhabe" erzwingen soll. Der Gebrauch des Wortes "Sozialismus" ist somit vollkommen legitim.

Umfrage von NFO-Infratest:
44 % der SPD-Anhänger wollen den Begriff "demokratischer Sozialismus" streichen
35 % der SPD-Anhänger lehnt dies ab