Die neue europäische Verfassung:
Viel Staat, wenig Freiheit

In den Entwürfen zur neuen europäischen Verfassung finden sich massenhaft nicht definierte und nicht näher bestimmte Begriffe, die alles und nichts bedeuten können, je nach Auslegung. Das ist ein Freibrief für willkürliche Justiz. Den heftigsten Artikel, den ich gefunden habe, ist Artikel 3:

"(2) Die Union strebt ein Europa der nachhaltigen Entwicklung auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und sozialer Gerechtigkeit an, mit einem freien Binnenmarkt und einer Wirtschafts- und Währungsunion, mit dem Ziel der Vollbeschäftigung und im Hinblick auf einen hohen Grad an Wettbewerbsfähigkeit und einen hohen Lebensstandard. Die Union fördert den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt, die Gleichstellung von Frauen und Männern, den Umweltschutz und den sozialen Schutz und unterstützt den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt einschließlich der Weltraumforschung. Sie fördert die Solidarität zwischen den Generationen und zwischen den Staaten sowie die Chancengleichheit für alle."

Mein Kommentar:
Egal, wer es geschafft hat, Artikel 3 in dieser Form festzulegen; sein Ziel war es, dem Staat eine willkürliche Machtfülle zu geben und dem Individuum Freiheiten zu rauben. Dieser Absatz ist ein Freibreif für den Wohlfahrtsstaat, Einkommensumverteilung, staatliche Zwangsversicherungen, und die Kontrolle jeglicher ökonomischer Tätigkeit, ganz zu schweigen von den Folgen solcher Begriffe wie "Chancengleichheit".

Keiner der fettgedruckten Begriffe ist definiert oder näher bestimmt. Was bedeuten sie ? Wer bestimmt, was sie bedeuten sollen ? Bleiben sie undefiniert und werden damit zur Quelle von Willkür ? Wenn sie in der Verfassung stehen: bedeutet das, daß in Zukunft eine freie Marktwirtschaft ohne Eingriffe des Staates verboten sein wird ?

Rand über den Krieg
Russ Madden, der zu der eher geringen Zahl der objektivistischen Gegner eines Irak-Krieges zählte, hat für Laissez Faire Electronic Times einen längeren Aufsatz mit dem Titel Rand on War verfasst. Madden zitiert ausgiebig aus den Aufsätzen "The New Fascism: Rule by Consensus", "The Roots of War" und "The Wreckage of Consensus", die in den sechziger Jahren, also zur Zeit des -von Rand abgelehnten- Vietnam-Krieges, von Rand veröffentlicht wurden, und ergänzt sie mit eigenen Bemerkungen.
Rand als Kronzeugin für eine Ablehnung des Irak-Krieges heranzuziehen, erscheint mir aus folgenden Gründen sehr problematisch: 1. Rand beschäftigte sich mit außenpolitischen Fragestellungen nicht sehr intensiv, was Madden auch durchaus einräumt. 2. Zweifellos muss man aus dem, was sie sagte, den Schluss ziehen, dass sie außenpolitisch irgendwie "hawkish" war, dass heißt, zu den außenpolitischen "Falken" zählte. Die sehr scharfe Haltung des Ayn Rand Institute läßt sich ohne weiteres mit Äußerungen von Rand begründen
3. Madden ignoriert Äußerungen von Rand, die seiner Haltung widersprechen. Sehr deutlich äußert sich Rand etwa in einem Interview mit dem Playboy dahingehend, dass Diktaturen "Outlaws" sind und jede freie Nation das Recht hat, dort einzumarschieren. In diesem Interview ist noch nicht einmal davon die Rede, dass eine Selbstverteidigungssitutation vorliegen müsse. Auch spricht Rand nicht davon, dass die USA zu wenig frei wären, um einen derartigen Angriff führen zu dürfen. Auf die Frage, ob sie einen Angriff auf Kuba oder die Sowjetunion "durch die Vereinigten Staaten" unterstützen würde, antwortet sie: "Nicht im Moment. Ich denke, dass es nicht notwendig ist. Ich würde unterstützen, was die Sowjetunion am meisten fürchtet: Einen ökonomischen Boykott, ..." Madden betont zwar, dass er an das Recht auf Selbstverteidigung glaube, führt aber kein einziges Beispiel einer wirklich legitimen Selbstverteidigung durch die USA oder andere westliche Staaten an, weder im historischen Rückblick noch in Bezug auf zukünftige Ereignisse. Selbst der Angriff der japanischen Luftwaffe auf Pearl Harbor oder die Terroranschläge des 11. September legitimieren für ihn keine Aktionen der Selbstverteidigung, da er davon ausgeht, dass die amerikanische Politik in beiden Fällen die Attacken selbst provoziert habe. Vor der Attacke auf Pearl Harbor habe Roosevelt den Japaner "in die Ecke gedrängt." Er sieht in beiden Fällen eine Analogie zum "Krieg gegen Drogen", wo es zwar zu Mordhandlungen von Drogenhändlern kommen könne, der Hauptschuldige aber der Staat sei, der den Drogenhandel überhaupt erst verbiete: "Wieder und wieder verspricht der Staat das Nirvana, liefert aber nur die Hölle." Madden Argumentation läuft auf eine anarcho-libertäre Uminterpretation des Objektivismus hinaus, die sich zwar verbal zum Recht auf Selbstverteidigung bekennt, faktisch aber eine Beschwichtigungspolitik des Westens fordert. Für Madden stellt sich der Konflikt zwischen dem Westen und den Kulturen des Nahen und Mittleren Ostens als ein Kampf zwischen verschieden Etatismen dar. Ausdrücklich bezeichnet er die USA und Großbritanien als "faschistisch". Tatsächlich ist eine Konfrontation zwischen Zivilisation und Barbarismus. Diese barbarischen Kulturen produzieren unentwegt Hass auf den Westen, unabhängig von dem, was der Westen außenpolitisch tut oder nicht tut, weil religiöse Fanatiker ihre Handlungen nicht von Fakten abhängig machen: "Sie sehen uns als eine Bedrohung ihrer Haltung zur Welt an, weil wir eine Bedrohung sind (nach ihren Maßstäben). Zivilisation ist immer eine Bedrohung für den Barbarismus." (E. G. Ross).

Wer geplündert hat, und wer nicht
Die Medien haben sich ausführlich mit den Plünderungen nach der militärischen Niederlage des Saddam-Regime im Irak beschäftigt, wohl auch deshalb um von dem überwältigenden miltitärischen Sieg der Koalitionsstreitkräfte und der Freude der befreiten Iraker abzulenken. Plünderungen hat es gleichwohl gegeben - durch Iraker. Ganz allein sie tragen die Verantwortung für diese Vorkommnisse, bei denen es bedauerlicherweise auch zu Plünderungen von Museen, Büchereien und Archiven kam. Es waren aber nicht amerikanische Soldaten, die plünderten. Daniel Pipes kommentiert für das Capitalism Magazine: "Die Schuld für die Plünderungen im Irak liegt deshalb nicht bei den Koalitionsstreitkräften, sondern bei den Irakern selbst. Ja, die Koalition hätte besser vorbereitet sein können, aber die Iraker allein tragen die moralische Verantwortung für die kulturellen Zerstörungen."

Propaganda
Wer in unserer Gesellschaft etwas verändern will, muß damit anfangen, gute Ideen zu verbreiten. Was muß man einem Menschen anfangs beibringen, damit er sich zum Guten ändern kann ?

Man sollte ihm klarmachen, daß er sich auf die Realität verlassen kann: die Naturgesetze gelten immer und Gegenstände haben bestimmte Eigenschaften und keine anderen. Das Kausalitätsprinzip gilt, oder für ihn verständlicher: von nichts kommt nichts.

Er sollte sich klarmachen, daß in ihm mehr steckt als in einem Tier; daß er mehr sein kann als nur ein dummes Stück Fleisch, das nur seinen Trieben nachgeht. Falls er es noch nicht gehört hat, sollte man erwähnen, daß er einen Verstand besitzt, und daß man mit diesem Instrument denken kann.

Man muß ihm klar machen, daß er ein Individuum ist, und sein Körper nur dann gesund und sein Verstand nur dann erhalten bleiben können, wenn er sein Leben als höchsten Wert betrachtet. Das gute Leben kann nicht daraus bestehen, sein eigenes Leben systematisch zu zerstören, um einem fremden Zweck zu dienen.

Man muß ihn darauf hinweisen, daß zwar jemand kommen kann, um ihm den Sinn des Lebens vorzuschreiben, daß ihm diese Fremdbestimmtheit als Individuum aber nur schaden kann. Daß dieser Fremde aber sicher kommen wird, wenn er sich nicht selbst überlegt, worin sein Sinn besteht.

Man muß ihm erklären, daß Glück gemacht wird und daß er der eigene Schmied seines Glückes ist.

Wenn er das alles verstanden hat, sollte er anfangen sich Gedanken zu machen: darüber, welchen Sinn er seinem Leben geben will, welche Ziele er sich wählen will, womit er sich beschäftigen möchte.

Er sollte wissen, daß die höchste Form menschlichen Zusammenlebens in einer freien, gewaltlosen Gesellschaft stattfindet, in der Menschen einer produktiven Tätigkeit nachgehen und ihre Erzeugnisse auf freiwilliger Basis austauschen. Entsprechend diesem Rahmen sollte er sich eine produktive Tätigkeit auswählen.

Und dann muß er sich daran machen, seine Vorstellungen in die Wirklichkeit umzusetzen; Schritt für Schritt.

"Irakische Freiheit" erfordert individuelle Rechte
Robert W. Tracinski fordert in einem vom Ayn Rand Institute veröffentlichten Beitrag eine radikale Reform zugunsten der Rechte des Individuums im neuen Irak: "Was der Irak braucht ist eine viele radikalere Reform: Nicht die Teilung der politischen Macht, sondern die Begrenzung der politischen Macht - ein Fokus, der nicht auf den Privilegien der ethnischen Gruppen liegt, sondern auf den Rechten des Individuums." Wichtig für die neue irakische Regierung sei nicht eine Machtbalance zwischen Sunniten und Schiiten, sondern die Trennung von Religion und Staat. Religion müsse zu einer privaten Angelegenheit gemacht werden. Ebenso müsse Trennung von Wirtschaft und Staat erfolgen. Der wichtigste Schritt dazu sei eine Privatisierung der irakische Ölindustrie. Zusammenfassend stellt Tracinski fest: "Nur eine unterdrückte Minderheit braucht verzweifelt eine Repräsentation in der neuen irakischen Regierung: Das Individuum."

Selbstbestimmung im Irak
Im Irak gibt es derzeit Demonstrationen, die einen baldigen Abzug der amerikanischen Truppen aus dem Irak fordern. Doch was ist in Abwesenheit amerikanischer Truppen möglich, was in ihrer Anwesenheit nicht möglich wäre ? Einige Iraker denken, Selbstbestimmung, so wie sie es sich vorstellen, sei in Anwesenheit der amerikanischen Truppen nicht möglich.

Mitglieder der Regierung Bush haben angekündigt, die Iraker sollen selbst über ihre Zukunft entscheiden. Es gibt aber bestimmte Staatsformen, die die Amerikaner zu verhindern versuchen wuerden:
- einen islamistischen Gottes-Staat, so wie ihn einige Islamisten wollen.
- eine neue Diktatur (worin obiger Fall eingeschossen ist)
- jede andere freiheitslose Staatsform, in die man sich bei einer Wahl hineinwaehlen könnte.
Denn warum hat man einen Krieg geführt, wenn sich die Bevölkerung kurz danach für ein neues Übel entscheidet ? (In Afghanistan ist dies leider eingetreten. ) Für den Erhalt einer freiheitlichen Verfassung wäre aber die Anwesenheit amerikanischer Truppen von Vorteil, denn die USA haben eine über 200-jährige freiheitliche Tradition, die auch heute nicht verloren zu gehen droht.

Muss man also daraus schliessen, dass diejenigen, die einen Abzug der Truppen fordern, keine freiheitliche Verfassung wollen ? Fuer die Islamisten ist das sicher richtig.

Mir geht es hier aber auch allgemein um die Vorstellung von Selbstbestimmung und Demokratie. Hat eine Bevölkerung das Recht, sich jede Staatsform zu geben ? Und: schliesst Demokratie ein, dass alles Recht ist, was die Mehrheit will ? Meine Antwort auf beide Fragen heisst: Nein !

Eine Verfassung hat als oberste Aufgabe, die einzelnen Individuen zu schützen
- vor Übergriffen anderer Personen auf ihr Eigentum und ihr Leben
- vor Übergriffen ganzer Gruppen, insbesondere der "Mehrheit"
- vor Übergriffen des Staatsapparates
Dazu ist es notwendig, den Aufgabenbereich des Staates auf ein Minimum einzuschränken und Prinzipien in die Verfassung aufzunehmen, die den Schutz des Individuums garantieren. Diese dürfen nicht zur Wahl stehen und auch später nicht wegwählbar sein.

Die Iraker wären gut damit bedient, sich an der amerikanischen Verfassung zu orientieren, wenn es wirklich Freiheit ist, was sie wollen. Wenn ich aber die Demonstrationen sehe, frage ich mich:
Wollen die Iraker Freiheit ?

Keine neue Diktatur für den Irak!
Die schiitischen Gläubigen im Irak können sich dank der amerikanischen Befreiung ungehindert ihren religiösen Ritualen hingeben, was unter der früheren Herrschaft von Saddam Hussein ganz und gar nicht der Fall war. Eine besondere Dankbarkeit gegenüber den Allierten Truppen scheint in dieser Bevölkerungsgruppe allerdings nicht das vorherrschende Gefühl nach dieser für sie ganz realen Befreiung zu sein. Im Gegenteil! Sie wollen die Amerikaner loswerden und möglichst schnell einen islamischen Staat nach iranischem Vorbild durch baldige Wahlen etablieren. Dass es ihnen nicht nur darum geht, nicht von "Fremden" oder "Ungläubigen" regiert zu werden, macht die Ablehnung des exil-irakischen Führers des Irakischen Nationalkongresses, Achmed Chalabi, deutlich. Obwohl er Schiite ist, lehnen sie ihn ab, da er zu sehr für westliche Werte steht. Chalabi mag in seiner intellektuellen und moralischen Statur einem Thomas Jefferson nicht annähernd nahe kommen, aber er scheint derzeit einer der wenigen Aspiranten für ein hohes und höchstes Regierungsamt zu sein, der für das Konzept der individuellen Rechte steht. Den Menschen, die dies zugunsten einer theokratischen Diktatur verwerfen, sollte höflich, aber unmissverständlich, klar gemacht werden, dass das Recht zu wählen niemals das Recht einschließt, eine Diktatur, unter welchen Vorzeichen auch immer, zu wählen.

Vom Ursprung der Werte

( zur Herkunft der Ideen dieses Artikels:
siehe Zahlen-Indizes, z.B. (1), und Fußnoten
am Ende).

"Ein Wert ist das, was man zu erreichen oder zu behalten anstrebt." (1) " 'Wert' bezeichnet das Objekt einer Handlung: es ist das, worauf das Handeln ... gerichtet ist." (2)
Der Begriff "Wert" setzt ein Wesen voraus, das fähig ist, eine Handlung gegenüber diesem Objekt zu initiieren und ein Objekt, das einer Handlung bedarf, um erworben zu
werden. (2) "Anstreben" bedeutet zielgerichtetes Handeln.
Das Verb "anstreben" zeigt, daß es sich beim Akteur um ein Lebewesen handeln muß, denn nur Lebewesen können eine aktive Rolle und zielgerichtetes Verhalten bei Handlungen ausführen. Lebewesen machen also Werte erst möglich.(2) Und: Werte sind nur für Lebewesen möglich. Unbelebte Materie kann weder zielgerichtet, noch aktiv handeln und kennt damit keine Werte.
Ein Lebewesen muß bestimmte Verhaltensweisen zeigen, um weiterzuleben. Zeigt es diese Verhaltensweisen nicht, dann stirbt es. Diese Alternative zwischen Leben und Tod besteht zu jedem Zeitpunkt im Leben. Um weiterzuleben, muß Selbsterhalt das oberste, letztendliche Ziel sein, das keinem anderen Zweck außer sich selbst dient.
Lebewesen sind Wesen, die Werte anstreben müssen, um ihre Existenz zu erhalten.
Das Leben muß aktiv, zielgerichtet erhalten werden; damit ist das Leben selbst der höchste Wert des Lebewesens.
Andere Werte sind dem höchsten Wert untergeordnet: sie dienen dazu, das Leben eines Lebewesens zu erhalten und zu fördern. Die Frage: es ist "wertvoll für wen und wofür ?" (1) läßt sich also beantworten mit: wertvoll für das Lebewesen und wertvoll für den Erhalt des eigenen Lebens des Lebewesens.

Die Alternative zwischen Leben oder Tod, d.h. Existenz oder Nicht-Existenz, ist die Voraussetzung für alle Werte. Wenn das Wesen nicht vor dieser Alternative stehen würde, bräuchte es keinerlei Werte anstreben.(2). Dies wäre völlig unnötig, denn entweder wäre ohne diese Alternative das Leben unabhängig on jedem Verhalten garantiert, oder das Wesen wäre nicht lebendig, könnte also nicht aktiv handeln, und es gäbe nichts zu erhalten.
Damit sind Werte und Leben untrennbar miteinander verbunden: keine Werte ohne Leben; kein Leben ohne Werte !

Materie teilt sich dann in Gegenstände auf, die wertvoll für das Leben des Lebewesens sind, und in Gegenstände, die nicht wertvoll oder sogar schädlich für das Leben des Lebewesens sind. Genauso teilen sich Verhaltensweisen in wertvolle Verhaltensweisen für das Leben des Lebewesens und nicht wertvolle, oder sogar schädliche Verhaltensweisen auf.
Bei den Verhaltensweisen geht es um den Werte-Erwerb und -Erhalt: (der gesamte folgende Abschnitt ist an (2), S207ff, angelehnt )
Das Lebewesen steht hier vor der Möglichkeit zweier möglicher Resultate: entweder es handelt erfolgreich und erwirbt das erstrebte Objekt; oder es handelt nicht erfolgreich und erwirbt das erstrebte Objekt nicht. Das Lebewesen steht hier also wieder vor einer Alternativen.
Zielgerichtetes Handeln zeichnet sich dadurch aus, daß beim Erstreben eines bestimmten Resultats (dem Erwerb des Wertes), auch ein anderes Resultat möglich ist (das Versagen beim Erwerb).
Dort, wo das Endergebnis feststeht, durch unterschiedliche Verhaltensweisen also kein anderes Endergebnis erreichbar ist, handelt es sich nicht um zielgerichtetes Handeln.
Dort, wo es im Endergebnis keine Alternative gibt, handelt es sich somit beim Objekt auch nicht um einen Wert. Dies gilt sowohl für Objekte, die auf keinen Fall erreichbar sind, als auch für Objekte, die unabhängig von jeder Verhaltensweise, auf jeden Fall verfügbar sind.(Graviation wäre z.B. demnach kein Wert, weil immer vorhanden.)


Fußnoten:
(1) Ayn Rand:
"The Objectivist Ethics";
(2) Leonard Peikoff:
"Objectivism, The Philosophy of Ayn Rand"