Mittwoch, Oktober 08, 2003

Governor Schwarzenegger
Arnold Schwarzenegger hat die kalifornische Governor-Wahl gewonnen. Doch wofür steht Arnold Schwarzenegger ? Er hat mich bei seiner Dankesrede mit einem Motto positiv überrascht: "For the people to win, politics ... must lose ." Damit die Bevölkerung gewinnt, muß ... Politik verlieren. Wenn Schwarzenegger damit meint, daß er für einen möglichst kleinen Regierungsapparat und einen möglichst freien Markt ist, dann kann dieses Motto nur unterstützt werden. Sein Wahlprogramm läßt aber daran zweifeln, ob er wirklich für dieses Motto steht. Wenn man sich sein Wahlprogramm auf seiner Homepage ansieht, dann sieht man, daß Schwarzenegger seine Standpunkte nicht nach Prinzipien aufbaut. Er hat zwar gesagt, daß er Bürokratie beseitigen will, den Haushalt ausgleichen und ein business-freundliches Umfeld schaffen will. Doch in seinem Wahlprogramm geht er ständig Kompromisse ein: es fehlen Ansätze zur Privatisierung von Schulen; die Absicht, den Energiesektor vollständig zu deregulieren, ist nicht erklärt. Und das Schlimmste: eine ganze Reihe von Umweltschutzmaßnahmen. Er hat aber auch wriklich positive Seiten: er ist z.B. für die Legalität von Abtreibungen.

Die Kritik seiner herkömmlichen Kritiker ist aber unangebracht: sie behaupten von Schwarzenegger, er sei ein hirnloser Muskelmann, den man nicht einmal als Schauspieler akzeptieren kann. Jay Leno hat sich bei den Eröffnungsworten nach dem Wahlsieg über die Kritiker lustig gemacht: "...als Arnold sich aufstellen ließ, sagte man: 'Arnold ist ein Schauspieler, er kann kein Governor werden'. ... Zum ersten Mal haben seine Kritiker anerkannt, daß Arnold ein Schauspieler ist." Schwarzenegger hat sich aber nicht nur in harter Arbeit eine Karriere als Bodybuilder und Schauspieler aufgbaut, mit der er Millionen verdient hat. Schwarzenegger hat sich auch mit ökonomischen Fragen befaßt: er hat einen Bachelor-Abschluß in einem wirtschaftswissenschaftlichen Fach. Er ist angeblich Bewunderer von Adam Smith, Milton Friedman und F.A. Hayek. Wünschenswert wäre, wenn davon auch etwas in Politik umgesetzt werden würde.

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